Meine Schwerpunkte

Kurz und knapp: Sicherheit und Migration

➡️ Sicherheit für Sachsen zu jeder Tages- und Nachtzeit
➡️ Wirksamer Schutz unserer Einsatzkräfte
➡️ Keine Toleranzräume für Kriminalität im Internet
➡️ Asylverfahren an der EU-Außengrenze oder in sicheren Drittstaaten durchführen
➡️ Flüchtlingsobergrenze für Deutschland und Sachsen
➡️ Konsequente und schnelle Rückführung von Flüchtlingen ohne Bleibeperspektive
➡️ Kein Asyl für Straftäter
✅️ Einige meiner Termine dazu sind unten verlinkt
✅️ Weitere Punkte finden Sie im Regierungsprogramm der Sächsischen Union (unten als Download)

2023 10 11 Instagram Sharepic Migration

Sicherheit und Migration

➡️➡️ Sicherheit in Sachsen
➡️ Sicherheit für Sachsen zu jeder Tages- und Nachtzeit
Ich möchte, dass sich alle Menschen zu jeder Tages- und Nachtzeit in Sachsen sicher fühlen können. Dazu gehört, in Hotspots wie Gorbitz die Polizeipräsenz zu erhöhen. Sicherheit ist ein Grundbedürfnis, das wir gewährleisten müssen.

➡️ Wirksamer Schutz unserer Einsatzkräfte
Es ist mir wichtig, dass unsere Einsatzkräfte - egal ob im Hauptamt oder Ehrenamt - wirksam vor Angriffen geschützt werden. Dies erfordert entsprechende Maßnahmen und Ausrüstungen, um ihre Sicherheit zu jeder Zeit zu gewährleisten.

➡️ Keine Toleranz für Kriminalität im Internet
Auch in digitalen Räumen darf es keinen Platz für Kriminalität geben. Es braucht strenge Kontrollen und Maßnahmen, um Cyberkriminalität und Desinformation zu bekämpfen und das Internet sicherer zu machen.

➡️➡️ Migration
Das Thema Migration und Flüchtlinge ist äußerst sensibel und erfordert differenzierte Antworten. Deutschland braucht gut ausgebildete Facharbeiter, wie die tausenden unbesetzten Stellen am Arbeitsmarkt zeigen. Viele Migranten haben sich gut eingelebt und stärken unsere Gesellschaft und Wirtschaft. Es steht für mich auch außer Frage, dass mit allen Schutzsuchenden anständig umgegangen wird und wir eine angemessene Unterbringung gewährleisten.

Allerdings kommen aktuell zu viele Menschen nach Deutschland, was die Integrationskraft vielerorts überfordert, besonders in Gebieten wie Gorbitz. Die Bundesregierung agiert hier oft zögerlich, was zu Unmut in der Bevölkerung führt – einen Unmut, den ich teile. Für ein funktionierendes Deutschland und ein intaktes soziales Gefüge ist eine vernünftige und konsequente Regulierung der Zuwanderung notwendig. Das betrifft beispielsweise die folgenden Punkte.

➡️ Asylverfahren an der EU-Außengrenze oder in sicheren Drittstaaten durchführen
Um die Asylverfahren effizienter zu gestalten, sollten diese an der EU-Außengrenze oder in sicheren Drittstaaten durchgeführt werden. Dies entlastet die nationalen Systeme und sorgt für schnellere Entscheidungen.

➡️ Flüchtlingsobergrenze für Deutschland und Sachsen
Es ist notwendig, eine Flüchtlingsobergrenze für Deutschland und Sachsen festzulegen. Die aktuelle Integrationskraft ist vielerorts erschöpft, und eine Obergrenze hilft, diese Belastung zu steuern.
Konsequente und schnelle Rückführung von Flüchtlingen ohne Bleibeperspektive

➡️ Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive müssen konsequent und schnell rückgeführt werden. Dies ist notwendig, um das Asylsystem zu entlasten und Platz für jene zu schaffen, die wirklich Schutz benötigen.

➡️ Kein Asyl für Straftäter
Straftäter sollten keinen Anspruch auf Asyl in Deutschland haben. Die Sicherheit und Ordnung des Landes müssen oberste Priorität haben, weshalb kriminelle Handlungen nicht toleriert werden dürfen.
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